Kanzlei Dr. Metschkoll
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Ansprechpartner Arbeitsrecht

Besprechung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen

22.06.2012 09:19

Urlaubsabgeltungsanspruch unterliegt nicht mehr der Befristung (BAG vom 19.06.2012, Az.: 9 AZR 652/10)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 19.06.2012 die sog. Surrogatstheorie bei...


Kat: Rechtsprechung, Arbeitsrecht, DS Rechtsprechung
23.03.2009 15:46

Ein Streit um des „Kaisers“ Bart? - Dringender Verdacht der unrechtmäßigen Verwendung von Leergutbons genügt als wichtiger Kündigungsgrund

In einer Zeit, in der fast täglich vom Versagen der Bank- und Konzernmanager zu hören ist, welches...


Kat: Rechtsprechung, Arbeitsrecht, DS Rechtsprechung

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Aktuelle arbeitsrechtliche Rechtsprechung

08.04.2015 09:11

facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats

Der Betriebsrat hat bei der Einrichtung einer facebook-Seite des Arbeitgebers kein...


Kat: Arbeitsrecht, Rechtsprechung Rechtsprechung
16.05.2014 10:35

Suche nach „Berufseinsteiger“ altersdiskriminierend

Wenn in einer Stellenanzeige „Berufseinsteiger“ gesucht werden, liegt regelmäßig eine...


Kat: Rechtsprechung, Arbeitsrecht Rechtsprechung
23.04.2014 09:26

Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

Leiharbeiter dürfen nicht beschäftigt werden, wenn sie einen dauerhaft anfallenden Bedarf abdecken...


Kat: Rechtsprechung, Arbeitsrecht Rechtsprechung
14.02.2014 09:03

Diskriminierung wegen des Geschlechts

Wird einer Arbeitnehmerin gekündigt, ohne dass der Arbeitgeber von der Schwangerschaft bei...


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02.10.2013 14:08

Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung

Ist in einem Arbeitsvertrag die Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, gilt grundsätzlich die...


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Arbeitsrecht - Schwerpunktthema

Praxisfragen zum Mindestlohn – Haftung des Auftraggebers

- Rechtsanwalt Dirk Scherzer -

Frage: „Stimmt es, dass ich als Auftraggeber nach dem neuen MiLoG dafür hafte, wenn die bei mir eingesetzten Arbeitskräfte des Auftragnehmers von diesem nicht den gesetzlichen Mindestlohn gezahlt bekommen?“

Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 EUR pro Stunde.  Auch wenn die Arbeitsministerin Andrea Nahles 100 Tage nach der Einführung eine überwiegend positive Bilanz gezogen hat, weil insbesondere bislang keine nennenswerte Zahl von Arbeitsplätzen weggefallen und außerdem nur wenige Preissteigerungen erfolgt seien, sieht ein  Großteil der Unternehmer die Regelungen zum Mindestlohn nach wie vor kritisch. Bemängelt wird vor allem der angestiegene Verwaltungsaufwand aufgrund der überzogenen Dokumentationspflichten, gerade im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen. Ebenso sorgt sich die Wirtschaft um die Auswirkungen der eingeführten unmittelbaren gesetzlichen Haftung von unternehmerischen Auftraggebern gegenüber den Arbeitnehmern des Auftragnehmers für die Zahlung des Mindestlohns. 

Während die Dokumentationspflichten sowie etwaige Ausnahmen vom Mindestlohn bei der Koalitionsrunde am 23.04.2015 nochmals auf dem Prüfstand stehen, ist bezüglich der Haftungsvorschriften derartiges nicht bekannt. 

Da zudem im Hinblick auf die Voraussetzungen und die konkreten Haftungsfolgen noch zahlreiche Unklarheiten bestehen, haben wird diesem Thema einen Artikel gewidmet, in dem neben praktischen  Beispielen zur Erläuterung auch Tipps zur Verringerung des Haftungsrisikos beschrieben sind.

Weiter zum  Artikel "Praxisfragen zum Mindestlohn – Haftung des Auftraggebers"