Kanzlei Dr. Metschkoll
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Aktuelles aus der Rechtsprechung

31.01.2018 10:45

Airlines dürfen keine Sondergebühr bei Stornierung einer Flugbuchung verlangen

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs benachteiligen Klauseln in den Allgemeinen...


Kat: Rechtsprechung
01.12.2017 07:49

Haftung eines Auffahrenden bei Kettenauffahrunfall

Bei einem Auffahrunfall ist grundsätzlich von einem Verschulden des Auffahrenden auszugehen, wenn...


Kat: Rechtsprechung
27.10.2017 08:29

Haftung für Unfall bei einem Spurwechsel im Reißverschlussverfahren

Nach der Straßenverkehrs-Ordnung darf ein Fahrstreifen nur gewechselt werden, wenn eine Gefährdung...


Kat: Rechtsprechung
25.10.2017 16:01

Ungerechtfertigte Bereicherung des Arbeitnehmers bei versehentlicher Zahlung des vollen Bruttobetrags

Ein Arbeitgeber war verurteilt worden, einem Arbeitnehmer noch ausstehendes Arbeitsentgelt von...


Kat: Rechtsprechung
16.10.2017 14:03

Kündigung einer Mietwohnung zur Durchführung eines sozialen Wohnprojekts ist unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die...


Kat: Rechtsprechung

Schwerpunktthema - Rundfunkbeiträge

Doppelt GEZahlt? - Stolperfallen der neuen Rundfunkbeiträge

- Rechtsanwalt Dirk Scherzer -

Wurden bei Ihnen diesen Monat auch zu hohe „GEZ-Gebühren“, Verzeihung, ich meine natürlich „Rundfunkbeiträge“, eingezogen?

Dies dürfte bei vielen Kleinunternehmern, die ihre Betriebsstätte in der eigenen Wohnung unterhalten, der Fall gewesen sein. Ein Mandant unserer Kanzlei hat uns durch seine Anfrage auf dieses Thema aufmerksam gemacht und wir haben recherchiert.

Von zu hohen Rundfunkbeiträgen betroffen, können auch Privatpersonen sein, die in einem nichtehelichen Mehrpersonenhaushalt leben, z.B. in einer Wohngemeinschaft oder in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.

Kontrollieren Sie daher unbedingt in Ihren Bankauszügen nach, ob und in welcher Höhe bei Ihnen Rundfunkbeiträge eingezogen worden sind.

Die Ursache für mögliche Doppelabbuchungen scheint in einer Übergangsregelung zu den neuen Rundfunkbeiträgen zu liegen.

Wir wollen Ihnen die Stolperfallen der neuen Rundfunkbeiträge in unserem Artikel kurz vorstellen.

<<Artikel über den neuen Rundfunkbeitrag>>