Kanzlei Dr. Metschkoll
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Ansprechpartner Arbeitsrecht

Besprechung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen

22.06.2012 09:19

Urlaubsabgeltungsanspruch unterliegt nicht mehr der Befristung (BAG vom 19.06.2012, Az.: 9 AZR 652/10)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 19.06.2012 die sog. Surrogatstheorie bei...


Kat: Rechtsprechung, Arbeitsrecht, DS Rechtsprechung
23.03.2009 15:46

Ein Streit um des „Kaisers“ Bart? - Dringender Verdacht der unrechtmäßigen Verwendung von Leergutbons genügt als wichtiger Kündigungsgrund

In einer Zeit, in der fast täglich vom Versagen der Bank- und Konzernmanager zu hören ist, welches...


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Aktuelle arbeitsrechtliche Rechtsprechung

08.04.2015 09:11

facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats

Der Betriebsrat hat bei der Einrichtung einer facebook-Seite des Arbeitgebers kein...


Kat: Arbeitsrecht, Rechtsprechung Rechtsprechung
16.05.2014 10:35

Suche nach „Berufseinsteiger“ altersdiskriminierend

Wenn in einer Stellenanzeige „Berufseinsteiger“ gesucht werden, liegt regelmäßig eine...


Kat: Rechtsprechung, Arbeitsrecht Rechtsprechung
14.02.2014 09:03

Diskriminierung wegen des Geschlechts

Wird einer Arbeitnehmerin gekündigt, ohne dass der Arbeitgeber von der Schwangerschaft bei...


Kat: Rechtsprechung, Arbeitsrecht Rechtsprechung
02.10.2013 14:08

Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung

Ist in einem Arbeitsvertrag die Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, gilt grundsätzlich die...


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30.08.2013 08:23

Abordnung einer Stammkraft als sachlicher Grund für eine Befristung

Der aus der Abordnung einer Stammkraft folgende Vertretungsbedarf kann einen Sachgrund für die...


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Verbot von Leiharbeit bei dauerndem Beschäftigungsbedarf

Rechtsprechung

Leiharbeiter dürfen nicht beschäftigt werden, wenn sie einen dauerhaft anfallenden Bedarf abdecken sollen. Dies gilt auch bei befristetem Einsatz. So entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein im Falle eines Unternehmens, das in einer Abteilung dauerhaft eine Assistenz benötigte, ohne dass eine entsprechende Planstelle vorgesehen war. Nachdem zwei Jahre lang eine Leiharbeitnehmerin beschäftigt worden war, sollte diese erneut für zwei Jahre beschäftigt werden. Der Betriebsrat verweigerte die Zustimmung.

Zu Recht, wie das Landesarbeitsgericht befand. Bei dauerhaft anfallender Arbeit dürfen Leiharbeitnehmer nur aushilfsweise herangezogen werden. Dies gilt auch, wenn der Leiharbeitnehmer – befristet oder unbefristet – Daueraufgaben erfüllt, ohne einen Stammarbeitnehmer abzulösen. Andernfalls ist der Einsatz nicht mehr „vorübergehend".