Kanzlei Dr. Metschkoll
Kanzlei Dr. Metschkoll

Veranstaltungs- hinweis: "IHK EXISTENZ 2019" am 09.11.2019

ERFOLGREICH UND SICHER GRÜNDEN!

Ein Aktions- und Informationstag für Existenzgründer/innen und Jungunternehmer/innen am 09.11.2019, ausgerichtet von der IHK München und Oberbayern.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Wenn Sie uns bei der Gelegenheit einmal persönlich kennenlernen möchten, wir sind ebenfalls vor Ort.

Um 11:00 Uhr und um 15:00 Uhr führen Herr Dr. Metschkoll und Herr RA Scherzer im Raum C113 eine angeregte Diskussion über das Thema:

"Personenunternehmen oder GmbH? Haftungsbeschränkung mit UG billiger?"

Der Eintritt ist frei.

 

Kanzlei-News

Die aktuelle Ausgabe der Kanzleinachrichten - Oktober 2019 - ist online und steht für Sie zum Abruf bereit.

 

Unsere Partner

Aktuelles zu

Pflegekräfte in stationären Pflegeinrichtungen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liegt dann vor, wenn

·       die Arbeit nicht selbstständig ausgeübt wird,

·       die Arbeit in persönlicher Abhängigkeit von einem Arbeitgeber verrichtet wird und

·       der Arbeitnehmer für seine Arbeitsleistung Anspruch auf ein Arbeitsentgelt hat.

Pflegekräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, sind mit dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als abhängig Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht.

So entschied das Bundessozialgericht und ist der Auffassung, dass unternehmerische Freiheiten bei Pflegekräften kaum denkbar seien, obwohl sie weitgehend eigenverantwortlich arbeiteten. Deshalb könne eine Selbstständigkeit nur ausnahmsweise angenommen werden. Bloße Freiräume bei der Aufgabenerledigung, wie z. B. ein Auswahlwahlrecht der zu pflegenden Personen oder bei der Reihenfolge der einzelnen Pflegemaßnahmen, reichten als Indizien für eine Selbstständigkeit nicht aus.